Gemeinderatssitzung vom 03.02.2022
Die Sitzung des Ortsgemeinderates Veitsrodt wurde am 03. Februar 2022 im Gasthaus Hartmann-Dreher von insgesamt 14 interessierten Bürger*innen verfolgt.
Zu Beginn der Sitzung wurden die beiden Bauhofmitarbeiter Wolfgang Fuhr und Hans Bohrer durch OB Hartmann formell in den Ruhestand verabschiedet und der neue Bauhofmitarbeiter Patrick Kruschel offiziell begrüßt. Dass die beiden Ausgeschiedenen in den letzten Jahren lediglich als 450,00 €-Jobber ihre Rente aufbesserten, hat manch‘ Außenstehender nicht verstanden – und Veitsrodt als ‚reech Gemähn‘ angesehen …Konnte man sich doch immerhin 3 Mitarbeiter auf dem Bauhof leisten…
Zudem war ihre Arbeitsleistung – u.a. an den Märkten und im Winterdienst – ja auch unübersehbar ….
Im ersten Tagesordnungspunkt wurden die am 16.09.2021, in nichtöffentlicher Sitzung getroffenen Beschlüsse bekannt gegeben. Hier hatte sich der Rat in TOP 08 mit der Befreiung von einer Bauvorschrift zu beschäftigen. In TOP 09 wurde der Antrag auf dem Marktgelände einen Wohnmobilstellplatz einzurichten abgelehnt und in TOP 10 wurden die Mietpreise zur Nutzung von Marktgelände und Markthalle – insbesondere bei Nutzung durch Veitsrodter Bürger*innen (50%-Regelung) – vom Rat für die Zukunft festgeschrieben.
Die aktuelle Sitzung begann dann in TOP 2) mit der Prüfung der Jahresrechnung der Ortsgemeinde für das Haushaltsjahr 2019. Diese wurde bei einem positiven Kassenbestand zum 31.12.2019 von 269.375,89 €, bei effektiven Erträgen von 879.229,80 € und tatsächlichen Aufwendungen von 769.447,07 € durch die Kassenführung festgestellt und den Rechnungsprüfungsausschuss bestätigt. In 2019 wurde trotz entsprechender Abschreibungen das Eigenkapital der Ortsgemeinde von rd. 1,43 Mio € (in 2018) auf ca. 1,154 Mio € (in 2019) erhöht. Die Gemeinde ist schuldenfrei. Nach Vortrag des Ergebnisses der Rechnungsprüfung konnte der Rat den Ortsbürgermeister und die ihn in 2019 vertretenden Beigeordneten einstimmig entlasten.
Im Tagesordnungspunkt 3 wurde der Forstwirtschaftsplan 2022 beraten und einstimmig beschlossen.
Unter TOP 04 war die Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen an den Stand der aktuellen Rechtsprechung anzupassen. Die zugeh. Beschlussvorlage wurde vom Rat einstimmig verabschiedet.
Im 5. TOP widmete der OGR die Erschließungsstraße ‚In der Langwiese (3. BA) dem öffentlichen Verkehr. Der zugeh. Beschluss erfolgte einstimmig.
Unter TOP 6 wurde durch die Gemeindevertreter die Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung für die Stromlieferung (Zeitraum 01.01.2023 – 31.12.2025) beraten und einstimmig beschlossen. Zukünftig wird die Ortsgemeinde ausschließlich Ökostrom beziehen.
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurden die Anwesenden über den Sachstand zum ‚Dorfzentrum‘ unterrichtet. Das Zentrum soll nunmehr ab Anfang März 2022 durch die Ortsvereine genutzt werden können. Die offizielle Einweihung /Inbetriebnahme ist dann für den Mai 2022 angedacht.
Im folgenden Punkt beschloss der Rat die Steuerhebesätze in 2022 nicht anzuheben.
Unter Anfragen und Mitteilungen war zu informieren, dass der Grenzweg Vollmersbach/Veitsrodt nunmehr durchgängig bituminiert wurde.
In 2022 soll der Dorfmittelpunkt neu gestaltet werden – auch die Weihnachtsbeleuchtung ist in diesem Jahr grundlegen neu aufzustellen.
In vier weiteren Tagesordnungspunkten hatte sich der Rat im anschließenden nichtöffentlichen Sitzungsteil mit Finanz-, der Vergabe von Bauleistungen (Verlegung des Regenwasserkanals an der Markthalle) einer Grundstücks- und einer Baurechtsangelegenheit zu beschäftigen.
Die Gemeinderatssitzung wurde danach um 21:30 Uhr durch den Vorsitzenden geschlossen.
Bernd Hartmann, Ortsbürgermeister
Tags: Gemeinderat, Protokoll Ratssitzung
